Photovoltaik-Freiflächenanlagen mit einem Kriterienkatalog steuern – Handlungsoptionen für Gemeinden

Die Energiewende mit dem Ausbau von Wind- und Solarenergie ist in aller Munde. Insbesondere im ländlichen Raum steht dies aber auch häufig in der Kritik. Windkraft- und Photovoltaikanlagen auf Freifächern veränderen das gewohnte Landschaftsbild und haben Auswirkungen auf Mensch und Natur vor Ort.

Im Gegensatz zu Windenergieanlagen (WEA) stellen Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) in den meisten Fällen keine privilegierten Vorhaben dar. Die Projekte werden nur umgesetzt, wenn die Gemeindevertretung eine Bauleitplanung anstößt und beschließt. Dabei muss sie zwischen dem öffentlichen Interesse der Energiesicherheit sowie des Klimaschutzes und diversen Interessen vor Ort abwiegen.

Doch wie mit den zahlreichen Anfragen umgehen? Welche PV-FFA lasse ich in meiner Gemeinde zu und in welcher Form? Wie gestalte ich die Anlage möglichst natur- und umweltverträglich?

Mit einem im Vorfeld beschlossener Kriterienkatalog nimmt die Kommune selbst die Zügel in die Hand, anstatt nur auf Anfragen von Investoren zu reagieren. Der Kriterienkatalog ist ein proaktives Instrument, um möglichst konfliktarme Flächen zu identifizieren, Standards festzulegen und Entscheidungsprozesse transparent aufzuzeigen.

Ein Kriterienkatalog wird individuell und gemeindespezifisch erarbeitet. Er kann Bewertungskriterien zu verschiedenen Oberpunkten, wie Ökologie, Flächennutzung und regionale Wertschöpfung enthalten. Mit ihm erhält die Gemeindeverwaltung und -vertretung eine Entscheidungsgrundlage für die diversen Projektanfragen. Gleichzeitig wissen die Projektierer, was eine Gemeinde als wichtig empfindet und kann das bei ihrer Projektanfrage einbeziehen. Das schafft Transparenz und kann zu einem konstruktiven Umgang mit Erneuerbaren Energien beitragen.

Janina Messerschmidt von der Gemeinde Steinhöfel berichtet aus einem regionalen Projekt und geht auf die Gestaltungsoptionen der Gemeindevertretung ein:

Weiterhin finden Sie die Präsentationen aller Vortragenden Download:

• Die Präsentation der Regionalen Planungsgemeinschaft stellt ihr Kriteriengerüst, als sinnvolle Grundlage für die Ausgestaltung eines gemeindeeigenen Kriterienkataloges vor.
• Das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende gGmbH zeigt in ihrer Präsentation eine Auswahl von naturverträglichen Kriterien auf und gibt einen Einblick in die Ausgestaltung von Projekten.

Gemeinden können den Kriterienkatalog von externen Dienstleistenden erstellen lassen oder selbst erarbeiten. Eine neutrale Moderation ist jedoch eine wichtige Voraussetzung für einen guten und mehrheitlich akzeptierten Kriterienkatalog. Folgend finden Sie gute Arbeitshilfen zu dem Thema:

• Einen ersten Überblick über die Gestaltungshoheit und -möglichkeiten von Gemeinden in Bezug auf PV-FFA bietet die Gemeinsame Arbeitshilfe Photovoltaikfreiflächenanlagen des Landes Brandenburgs
• Auf der Regionalebende unterstützt die Regionale Planungsgemeinschaft Oder-Spree mit einem Kriteriengerüst RPG OLS
• Einen Katalog für die identifizierung konfliktarme Flächen findet sich im KNE Kriterienkatalog
• Der NABU Brandenburg hat einen Kriterienkatalog zur naturschutzfachlichen Beurteilung von Photovoltaik-Anlagen in der Freifläche veröffentlicht

Für mehr Verständnis und Aktzeptanz vor Ort sollte der Prozess transparent und partizipativ gestaltet werden (Stichwort Beteiligung und Kommunikation).